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Anpassung der chinesischen Exportsteuererstattungspolitik (Inkrafttreten: 1. April 2026)

03.04.2026

Am 8. Januar 2026 veröffentlichten das chinesische Finanzministerium und die Staatliche Steuerverwaltung gemeinsam die Bekanntmachung Nr. 2 von 2026 zu Anpassungen der Richtlinien für Exportsteuererstattungen für ausgewählte Produkte. Die wichtigsten Maßnahmen sind folgende:

1. Abschaffung der Mehrwertsteuer-Exportsteuererstattungen für Photovoltaik- und verwandte Produkte

Ab dem 1. April 2026 werden die Mehrwertsteuer-Exportvergünstigungen für Photovoltaik- (Solar-) und verwandte Produkte vollständig abgeschafft. Die detaillierte Liste der betroffenen Produkte finden Sie im Anhang der Bekanntmachung.

2. Anpassung der Mehrwertsteuer-Exportsteuererstattungen für Batterieprodukte

Vom 1. April bis zum 31. Dezember 2026 wird der Mehrwertsteuer-Exporterstattungssatz für Batterieprodukte von 9 % auf 6 % gesenkt. Die Mehrwertsteuererstattung für diese Produkte entfällt vollständig zum 1. Januar 2027.

3. Die Verbrauchsteuerpolitik bleibt unverändert

Für Produkte, die der Verbrauchsteuer unterliegen, bleiben die Regelungen zur Erstattung oder Befreiung von der Exportverbrauchsteuer unverändert.

4. Festlegung des Inkrafttretens

Die anwendbaren Ausfuhrsteuererstattungssätze werden anhand des auf den Zollausfuhrdokumenten angegebenen Ausfuhranmeldungsdatums bestimmt.

Diese Politik markiert einen bedeutenden Wandel im chinesischen System der Exportsteuererstattungen. Ziel ist es, die Industriestruktur zu optimieren, Überkapazitäten abzubauen und eine qualitativ hochwertige, nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung zu fördern.